frank & frei: Die Demokratie vor ihren Freunden schützen?

Die 1949 verabschiedeten Grundrechte im Grundgesetz gelten als Antwort auf die nationalsozialistische Zwangsherrschaft. Insbesondere Artikel 5, der die Meinungsfreiheit als Abwehrrecht gegenüber dem Staat formuliert, ist hierfür ein Beispiel. Aber auch die Erfahrungen aus der Zeit der Weimarer Republik und das Scheitern einer offensichtlich schutzlosen Demokratie spiegeln sich im Grundgesetz wider, unter anderem in der Möglichkeit eines Parteienverbots. Der Staat soll sich auch gegen seine inneren Feinde wehren können. Doch der Werkzeugkasten der streitbaren Demokratie birgt die Gefahr, dass genau das unverhältnismäßig eingeschränkt wird, was zu den zentralen Prinzipien der Demokratie zählt: die Meinungsfreiheit.

Joachim Frank diskutiert mit Frauke Rostalski und Peter Niesen die Frage, wie liberale Gesellschaften legitime Mechanismen demokratischer Selbstverteidigung einsetzen können, ohne ihre eigenen Grundsätze zu unterlaufen.

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